Pflichtlagerhaltung

Landesversorgungsgesetz

 

Nach Art. 3 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2016 über die wirtschaftliche Landesversorgung (LVG; SR 531) sichern die Wirtschaft und der Bund die Versorgung des Landes mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen. Teil dieser Sicherung ist die Errichtung von Pflichtlagern. Lagerpflichtig ist, wer vom Bundesrat bestimmte Güter einführt oder zum ersten Mal im Inland als Hersteller, Verarbeiter oder Händler in Verkehr bringt (Art. 8 Abs. 3 LVG). Zu diesem Zweck schliesst das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) mit den einzelnen lagerpflichtigen Betrieben Pflichtlagerverträge ab.

 

 

Erdgas

 

Erdgas deckt rund einen Achtel des Energiebedarfs der Schweiz. Es wird hierzulande vor allem zum Heizen und Kochen sowie in Industrie und Gewerbe verwendet. Die Schweiz verfügt weder über eigene Erdgasvorkommen, noch über grössere inländische Speicherkapazitäten. Der Erdgasverbrauch muss zu 100 Prozent durch Importe gedeckt werden. Aus Sicht der Landesversorgung ist die Pflichtlagerhaltung von Erdgas deshalb besonders wichtig. Kommt es bei Erdgas zu einer Mangellage, ist es das Ziel der wirtschaftlichen Landesversorgung, den Verbrauch durch Massnahmen auf der Nachfrageseite zu reduzieren, um so den Engpass zu überbrücken. Eine Pflichtlagerhaltung in Form von Erdgas ist in der Schweiz zurzeit weder wirtschaftlich tragbar noch verhältnismässig. Deshalb erfolgt die Pflichtlagerhaltung von Erdgas in Form von Heizöl extra leicht. Erdgasverbraucher mit Zweistoffanlagen schalten in einer Mangellage auf die Nutzung von Heizöl extra leicht um.

Die Grundsätze der Pflichtlagerhaltung bei Erdgas sind in der Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Erdgas vom 10. Mai 2017 (Erdgaspflichtlagerverordnung, SR 531.215.42) festgelegt. Lagerpflichtig ist, wer im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Mineralölsteuergesetzes vom 21. Juni 1996 (SR 641.61) Erdgas zum ersten Mal im Inland in den steuerrechtlich freien Verkehr bringt. Das Ausmass der Gesamtpflichtlager wird nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise durch das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) festgelegt. Die Finanzierung der Pflichtlagerhaltung erfolgt durch die Erhebung von Garantiefondsbeiträgen bei Erstinverkehrbringern.

 

 

Provisiogas

 

Die Provisiogas ist eine Selbsthilfeorganisation zur Verwaltung eines Garantiefonds für Erdgas. Sie stellt die Finanzierung der Pflichtlagerhaltung und die Bereitstellung der notwendigen Pflichtlagermengen sicher. Ihr Ziel ist eine effiziente und wettbewerbsneutrale Lagerhaltung zu gewährleisten. Die Provisiogas bezweckt insbesondere die Erfüllung von Aufgaben, die ihr vom Bund im Zusammenhang mit der Durchführung der Pflichtlagerhaltung oder der Bewirtschaftung von Erdgas übertragen werden. Weitere Tätigkeitsfelder sind die Erfüllung von Aufgaben, die ihr vom Bund in anderem Zusammenhang übertragen werden, die Wahrung der Interessen ihrer Mitglieder auf dem Gebiet der Vorratshaltung, die Entschädigung von Aufwendungen, welche sich aus der Pflichtlagerhaltung von Erdgas für ihre Mitglieder ergeben sowie die Orientierung der Vereinsmitglieder und Behörden über den Stand der Pflichtlagerhaltung von Erdgas. Die Provisiogas bezweckt keinen Gewinn.

 

Weiterführende Informationen zur Pflichtlagerhaltung im Allgemeinen finden Sie auf der Website des BWL.